Regierungsrat

> Übersicht Regierungsrat || Archiv der Mitteilungen des Regierungsrats

Datum           

Titel

21. 12. 2004

>>>  Neues Familienzulagengesetz als Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Höhere Kinderzulagen für alle"

>>>  Neue Tarifverträge für Universitäts-Kinderspital beider Basel genehmigt

>>>  Beibehalten des steuerprivilegierten Bausparens im Kanton Basel-Landschaft

>>>  Wahlen

>>>  Verschiedenes

14. 12. 2004

>>>  Beschleunigte Planung für die H2 Pratteln-Liestal

>>>  Chienberg-Tunnel: Hebungs-Risiko minimieren und Gebrauchstauglichkeit optimieren

>>>  Allgemeinverbindlicherklärung von Bestimmungen des Gesamtarbeitsvertrages für das Ausbaugewerbe im Kanton Basel-Landschaft

>>>  Änderung des kantonalen Gesetzes über die Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht - Vernehmlassung

>>>  Reduktion der Gebühren auf der Deponieanlage Elbisgraben

>>>  Revision des Gesetzes über den Gewässerschutz

>>>  Neue Verordnung über Rohrleitungsanlagen

>>>  Kantonsbeitrag an die Sanierung des Schwimmbades Nau in Laufen

>>>  Erneuerung der Spitaltax- und Tarifverordnung

>>>  Naturschutzgebiet "Chilpen" wird erweitert

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen, Erwahrung, Wahlen, Verschiedenes

07. 12. 2004

>>>  Umsetzung des Fusionsgesetzes

>>>  Ja, aber … zur Umsetzung der Verwahrungsinitiative im Strafgesetzbuch

>>>  Neue Verordnung über die Durchführung von Bodenverbesserungen

>>>  Erwahrung, Wahlen, Gemeindebeschlüsse

01. 12. 2004

Region Basel: Vor grossen Verbesserungen bei der Regio-S-Bahn, günstige Perspektiven im Fernverkehr

30. 11. 2004

>>>  Glückwünsche an die neu gewählten Mitglieder der Regierungsrates Basel-Stadt

>>>  Regierungsrat fordert strafferen Zeitplan für die neuen FinöV-Projekte

>>>  Soll-Stellenplan für Kanton Basel-Landschaft

>>>  Beiträge aus dem Lotteriefonds im Rahmen der inländischen Zusammenarbeit

>>>  Wahlen, Genehmigung von Gemeindebeschlüssen, Verschiedenes

23. 11. 2004

>>>  Gratulation an Roger Federer

>>>  Regierungen erfreut über Ausbau des Angebots der Fluggesellschaft Swiss

>>>  Ja zur Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts

>>>  Revision des Wasserbaugesetzes und der formulierten Gewässerinitiative

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

16. 11. 2004

>>>  Optimierung Rheinstrasse - Verlängerung der zweiten Fahrspur in Richtung Basel

>>>  Der Regierungsrat lehnt Entlastungspaket 04 des Bundes teilweise ab

>>>  Busnetz Liestal und Umgebung verbessert

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

>>>  Verschiedenes

09. 11. 2004

>>>  Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Teuerungsausgleich von 0.8%

>>>  Budgetanträge 2005

>>>  Radroute Gelterkinden - Rickenbach wird durchgehend

>>>  Verordnung über Beförderung, Zeugnis und Übertritt (VO BBZ)

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

>>>  Wahlen

>>>  Verschiedenes

02. 11. 2004

>>>  Leistungsauftrag und Globalbeiträge für die Jahre 2005/2006 für das Universitäts-Kinderspital beider Basel genehmigt

>>>  100. Geburtstag in Seltisberg

>>>  Wahlen

>>>  Verschiedenes

26. 10. 2004

>>>  Universität Basel: Gemeinsame Trägerschaft ab 2007: Sonderbeiträge der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an das Globalbudget 2005 der Universität

>>>  Bericht zur Fluglärmbelastung 2003

>>>  Gemeindebeschlüsse

>>>  Verschiedenes

>>>  Wahlen

19. 10. 2004

>>>  Verbilligung der Krankenversicherungsprämien 2005: Unveränderte Richtprämien

>>>  Entschädigungszahlungen an Laufentaler Gemeinden

>>>  Vernehmlassung des Regierungsrates zum neuen Bildungsrahmenartikel in der Bundesverfassung

>>>  Baselbieter Sportpreis an Fabian Jeker

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen, Wahlen, Verschiedenes

12. 10. 2004

>>>  Landratsvorlage für die Übergangslösung der Sekundarschulbauten und -anlagen.

>>>  Verschiedenes

23. 09. 2004

09-23.htmLife Sciences: Konzertierte Aktion zur Bündelung der Kräfte

21. 09. 2004

>>>  Verhandlungen zur Intensivierung der Partnerschaft zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft

>>>  Regierungsrat verabschiedet GAP-Massnahmen und eröffnet das Vernehmlassungsverfahren

>>>  Der Regierungsrat und der Gemeinderat Muttenz einigen sich über eine vorübergehende Notunterkunft für abgewiesene Asylbewerber mit einem rechtskräftigen Nichteintretensentscheid

>>>  Regierungsrat unterbreitet dem Landrat das kantonale Übertretungsstrafgesetz

>>>  Regierungsrat verabschiedet Strafvollzugsgesetz zu Handen des Landrates

>>>  Kanton beteiligt sich an der Tram- und Busdepoterweiterung Hüslimatt in Oberwil

>>>  Öffentlicher Verkehr im Raum Augst/Pratteln verbessert

>>>  Der Regierungsrat stimmt der Revision des Eisenbahngesetzes zu

>>>  Massiver Ausbau der Regio-S-Bahn Basel

>>>  Luftreinhalteplan beider Basel geht zur Kenntnisnahme an den Landrat

>>>  Kantonale Gewässerschutzverordnung in Vernehmlassung

>>>  "Tag der Frau" erhält Chancengleichheitspreis beider Basel

>>>  Regierungsprogramm 2004 bis 2007

>>>  Gesamtkonzept Familienfragen

>>>  Verschiedenes

14. 09. 2004

>>>  Regierungsrat gratuliert Roger Federer zum Sieg am US Open in New York

>>>  Beitritt des Kantons Basel-Landschaft zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen

>>>  Mehr Information der Stimmberechtigten bei der Urnenwahl von Richterinnen und Richtern

>>>  Regierungsrat befürwortet die Ausdehnung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Staaten und unterstützt die Verstärkung der flankierenden Massnahmen

>>>  Der Regierungsrat stimmt dem Bundesgesetz zum Zinsbesteuerungsabkommen mit der EG zu.

>>>  Bundesgesetz über die Stromversorgung und Revision des Elektrizitätsgesetzes (Vorgezogene Regelung für den grenzüberschreitenden Stromhandel)

>>>  Verschiedenes

14. 09. 2004

Bettagsmandat 2004

08. 09. 2004

Aus der gemeinsamen Regierungssitzung vom 7. September 2004 in Muttenz:
- Gegenvorschläge zur Bildungsinitiative
- Koordination bei Kinder- und Familienzulagen

07. 09. 2004

>>>  Schweizerischer Schulsporttag 2005 im Kanton Basel-Landschaft

>>>  Abrechnung der grenzüberschreitenden ÖV-Linien BS-BL für das Jahr 2003

>>>  Kantonsbeitrag an das Curlingzentrum Region Basel, Arlesheim

>>>  Verschiedenes

31. 08. 2004

>>>  Hanfgesetz: Regierungsrat verabschiedet Gesetzesvorlage

>>>  ILS 34: Regierung fordert volle Verfahrensrechte für Baselbieter Bevölkerung

>>>  Förderung von sportbegabten Jugendlichen: neue Verordnung

>>>  Gebühren im kleinen Baubewilligungsverfahren

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

>>>  Wahlen

24. 08. 2004

>>>  Gesetz über die Abgabe von Heilmitteln durch Arztpraxen; Landratsvorlage

>>>  Regierungsrat befürwortet KMU-Initiativen

>>>  Zuweisung von Asylsuchenden auf die Gemeinde ohne kantonales Durchgangszentrum und Anpassung der Aufnahmequote

>>>  Wohnkosten-Entlastungsinitiative

>>>  Zentralisierung der Gerichte und Strafvollzugsbehörden in zwei Standorte

>>>  Verordnung zum Bevölkerungsschutzgesetz

>>>  "Ja, aber..." zur Vollzugsempfehlung "Publikumsintensive Einrichtungen"

>>>  100. Geburtstag in Arisdorf

17. 08. 2004

>>>  Volksabstimmungen vom 28. November 2004

>>>  Regierung lanciert Standesinitiative zum Bausparen

>>>  Altlasten: Erhebung belasteter Standorte bis 2007 abgeschlossen

>>>  Aesch: Quartierplan "Dornacherstrasse" geht in die Umsetzungsphase

>>>  Eingliederungsmassnahmen für Sozialhilfebezüger sollen weitergeführt werden

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

>>>  Ersatzwahl beim Bezirksgericht Laufen

>>>  Erwahrungen

10. 08. 2004

>>>  50'000 Franken für die Flutopfer in Südasien

>>>  Integrationsgesetz in der Vernehmlassung

>>>  Regierungsrat unterstützt Erweiterung der Ladenöffnungszeiten in Zentren des öffentlichen Verkehrs, jedoch begleitet durch flankierende Massnahmen

>>>  Der Regierungsrat lanciert die Breitensportaktion "Street-Soccer"

>>>  Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

>>>  Wahlen

05. 08. 2004

Gesundheitsberufe: Basel-Stadt und Basel-Landschaft arbeiten eng zusammen

03. 08. 2004

Basel-Stadt und Basel-Landschaft gegen einen Abbau der SWISS am EuroAirport